Essen,
13
November
2017
|
17:00
Europe/Amsterdam

Klage des peruanischen Landwirts aus Sicht von RWE ohne rechtliche Grundlage

Energieversorger verweist auf eigenen Beitrag zum Klimaschutz

RWE hat heute vor dem Oberlandesgericht (OLG) Hamm ihre Auffassung bekräftigt, dass die Klage und Berufung des peruanischen Landwirts Saúl Lliuya nicht zulässig und unbegründet ist. Denn nach dem deutschen Zivilrecht kann ein einzelner Emittent von CO2 nicht für allgemein verursachte und globale Vorgänge wie den Klimawandel und mögliche individuelle Folgen haftbar gemacht werden.

Das OLG Hamm hat in der mündlichen Verhandlung der Berufung des peruanischen Landwirts Saúl Lliuya noch keine Entscheidung getroffen. RWE erhält die Möglichkeit, noch einmal schriftlich Stellung zu nehmen. Als Verkündungstermin hat das OLG den 30. November 2017 verkündet.

Aufgrund der Vielzahl der weltweiten Emissionen von Treibhausgasen aus natürlichen wie anthropogenen Quellen und der Komplexität des Klimas sowie dessen natürlicher Variabilität, ist es nach Auffassung von RWE nicht möglich, spezifische Auswirkungen einer Klimaveränderung juristisch einem einzelnen Emittenten zuzurechnen. Dies wurde in erster Instanz durch das Landgericht bestätigt.

RWE leistet seit Jahren einen erheblichen Beitrag zur Versorgungssicherheit. Das Unternehmen unterstützt die deutschen und europäischen Klimaziele für das Jahr 2050. Die Senkung der eigenen CO2-Emissionen hat für RWE hohe Priorität. Aus diesem Grund hat das Unternehmen seinen Kraftwerkspark in den letzten Jahren modernisiert, also neue Kraftwerke gebaut, vorhandene Anlagen effizienter gemacht und alte stillgelegt. RWE hat einen festen Fahrplan für die weitere Minderung ihres CO2-Ausstoßes; der Konzern hat in den vergangenen Jahren darüber hinaus Milliarden in den Ausbau der erneuerbaren Energien investiert.