21
Dezember
2017
|
14:00
Europe/Amsterdam

Tagebau Hambach: Bezirksregierung verlängert Hauptbetriebsplan 2015-2017

Zulassung der Bezirksregierung Arnsberg für bis zu drei Monate sichert Stromproduktion im Winter; Rodungen bleiben ausgesetzt

Die Bezirksregierung Arnsberg hat die Zulassung des Hauptbetriebsplans 2015-2017 für den Tagebau Hambach auf Antrag von RWE Power um bis zu drei Monate verlängert. Die Aufsichts- und Genehmigungsbehörde des Bergbaus in Nordrhein-Westfalen hat damit den rechtlichen Rahmen für den Weiterbetrieb des Tagebaus über den Jahreswechsel hinaus gesetzt. Damit ist gewährleistet, dass die angeschlossenen Kraftwerke auf jeden Fall auch ab dem 1. Januar zuverlässig mit Braunkohle aus Hambach beliefert werden können und die Stromerzeugung dort während der Wintermonate sichergestellt ist.

Die Zulassung betrifft die Betriebsflächen, die vom rechtskräftigen 2. Rahmenbetriebsplan abgedeckt sind. Rodungen auf bewaldeten Flächen in dem Plangebiet schließt sie ausdrücklich aus. Außerdem gilt die Zulassung nicht für den räumlichen Bereich des 3. Rahmenbetriebs-plans, um den noch ein Rechtsverfahren anhängig ist. Damit bleiben die Waldarbeiten zunächst ausgesetzt. RWE wird weiterhin alles daran setzen, dass die noch zu klärenden Fragen zum naturschutzrechtlichen Status des Hambacher Forsts schnell und abschließend beantwortet werden. Dann kann auf dieser Grundlage der sich anschließende Hauptbetriebsplan zugelassen werden.

Zur Bedeutung des zugelassenen Hauptbetriebsplans: Dieser Plan regelt vor allem die zahlreichen technischen Aspekte des Tagebaubetriebs, wie die sichere Abbauführung, die Standsicherheit der Böschungen, die Entwässerung und den Lärm- und Staubschutz. Die Rodungen als Maßnahme der Vorfeldfreimachung sind also nur ein Aspekt.

Der Tagebau Hambach kann auf dieser rechtlichen Grundlage seine wichtige Arbeit für die Stromversorgung unseres Landes fortsetzen. NRW deckt rund 15 Prozent seines Energiebedarfs mit Strom aus der Hambacher Braunkohle.